Finanzsanktionen gegen Bank Saderat Iran
Alle Vermögenswerte und wirtschaftlichen Ressourcen der Bank Saderat Iran in Europa sind eingefroren (Durchführungsverordnung EU 961/2010 vom 25.10.2010 des Rates der Europäischen Union).
Daher können wir bis auf Weiteres kein Neu-Geschäft mehr abwickeln.
Jedoch hat am 5. Februar 2013 der Europäische Gerichtshof (Vierte Kammer, Fall T 494/10) die Sanktionen, soweit sie die Bank Saderat Iran betreffen, für nichtig erklärt. Dieses Urteil wird nach Art. 60 Abs. 2 der Satzung des Gerichtshofs der Europäischen Union erst nach Ablauf von zwei Monaten oder, wenn innerhalb dieser Frist ein Rechtsmittel eingelegt worden ist, nach dessen Zurückweisung wirksam.
Link zum Urteil:
http://curia.europa.eu/juris/document/document.jsf?text=&docid=133481&pageIndex=0&doclang=DE&mode=lst&dir=&occ=first&part=1&cid=3254565
Bank Saderat Iran - im Überblick -
Die Bank Saderat Iran mit Sitz in Teheran/Iran wurde im Jahr 1952 gegründet. Sie ist eine iranische Großbank, die mit rund 34.000 Mitarbeitern weltweit das Universalbankgeschäft betreibt. Das Grundkapital beträgt IRR 16.803 Mrd.
Bank Saderat Iran - in Deutschland -
In Deutschland wurde die Erlaubnis zum Betreiben von Bankgeschäften aller Art (ausgenommen das Investmentgeschäft gemäß § 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 6 KWG) nach den Bestimmungen des Gesetzes über das Kreditwesen am 30. August 1961 erteilt. Die 1962 eröffnete Zweigniederlassung Hamburg sowie die 1979 eingerichtete Filiale Frankfurt/Main mit einer Bilanzsumme von über 1 Mrd. Euro, im Handelsregister des Amtgerichts Hamburg unter HRB 9777 und in Frankfurt am Main unter HRB 16521 eingetragen, gelten aufsichtsrechtlich nach § 53 Abs. 1 Satz 1 KWG als ein Kreditinstitut und gehören zu den ältesten Auslandsbanken in Deutschland.
Durch unsere besondere Affinität zum Heimatland Iran und unsere langjährige Erfahrung sind wir strategisch auf die Abwicklung und Finanzierung von Exporten in den Iran sowie die Golf-Staaten ausgerichtet und sehen innerhalb dieser geografischen Ausrichtung unser Kerngeschäft. Unseren Kunden stehen wir neben der Abwicklung von Akkreditiven und dem Ankauf von Akkreditivforderungen mit vielen weiteren Leistungen von der Kontoführung über den Zahlungsverkehr, Kredite, Bürgschaften und Geldanlagen zur Verfügung.
Die Bank ist gesetzliches Mitglied der Entschädigungseinrichtung deutscher Banken GmbH, Köln, sowie seit 1979 Mitglied im Einlagensicherungsfonds des Bundesverbands deutscher Banken e.V. Der Jahresabschluss und der Lagebericht werden im elektronischen Bundesanzeiger bekannt gemacht.